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60 - Amt für Bau, Umwelt und Wirtschaftsförderung
Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 87 „Wohnpark am Volksbad“ der Stadt Waren (Müritz)
26. März 2024
Der von der Stadtvertretung in der Sitzung am 11.03.2024 gebilligte und zur öffentlichen Auslegung bestimmte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 87 „Wohnpark am Volksbad“ der Stadt Waren (Müritz) mit dem Entwurf der Plansatzung sowie dem Entwurf der Begründung liegen vom 02.04.2024 bis einschließlich 03.05.2024 in der Stadt Waren (Müritz), im Amt für Bau, Umwelt und Wirtschaftsförderung, Zimmer 2.03, Zum Amtsbrink 1, 17192 Waren (Müritz) aus.
Information für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Waren (Müritz)
Auf einer öffentlichen Bürgerinformationsveranstaltung am 21.02.2024 hat der Geschäftsstellenleiter des Regionalen Planungsverbandes Mecklenburgische Seenplatte (RPV MS), Herr von Kaufmann und der Bürgermeister der Stadt Waren (Müritz), Herr Möller über den Vorentwurf zur Fortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogrammes Mecklenburgische Seenplatte, bezüglich der Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen, informiert.
Gem. des Vorentwurfs ist die Stadt Waren (Müritz) direkt mit einer Potenzialfläche, vor dem Schmachthagener Wald durch die Potenzialfläche Nr. 76 Waren-O, betroffen. Zudem befindet sich angrenzend auf dem Gemeindegebiet Torgelow am See die Potenzialfläche Nr. 75 Torgelow a.S..
Zurzeit erfolgt eine erste Beteiligung der Kommunen und Behörden. Hier geht es vorrangig darum, dass Informationen eingeholt werden zu beabsichtigten oder bereits eingeleiteten Planungen und Maßnahmen, die für diesen Vorentwurf bedeutsam sein könnten. Trotz aller Diskussionen wird darauf hingewiesen, dass es sich bei diesem Verfahrensschritt um eine Prüfung der Potenzialflächen in einem Vorentwurf handelt und diese noch ergebnisoffen und nicht abschließend ist.
Während der Informationsveranstaltung ging es auch um die Fragen, in welcher Form und Frist sich die Bürgerinnen und Bürger zu diesem Vorentwurf äußern können.
Mit diesem Informationsschreiben möchte die Stadt Waren (Müritz) allgemeine Hinweise zum Planverfahren geben.
Zuständig für das Verfahren, zur Fortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogrammes Mecklenburgische Seenplatte bezüglich der Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen, ist der Regionale Planungsverband Mecklenburgische Seenplatte, vertreten durch deren Geschäftsstelle. Beschlüsse hierzu werden durch die Verbandsversammlung des RPV MS gefasst.
In dieser Phase des Verfahrens ist eigentlich noch keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschrieben.
Der Bürgermeister hat sich jedoch entschlossen, die Öffentlichkeit über dieses wichtige Thema zu informieren. Nach derzeitigem Zeitplan, soll im Januar 2025 bis März 2025 eine öffentliche Auslegung des Entwurfs durchgeführt werden. Im Rahmen dieser Auslegung haben dann die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, sich zum erarbeiteten Entwurf zu äußern.
Die Unterlagen des Vorentwurfs können auch im Internet unter der Seite:
https://www.region-seenplatte.de eingesehen werden.
Bisher in der Stadt Waren (Müritz) eingegangene Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern werden daher zuständigkeitshalber an die Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes Mecklenburgische Seenplatte, Neustrelitzer Straße 121 in 17033 Neubrandenburg weitergeleitet.
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 89 „Photovoltaik – Freiflächenanlage - Schwenzin 1“ der Stadt Waren (Müritz)
10. November 2023
Die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) hat in ihrer Sitzung am 4. Oktober 2023 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 89 „Photovoltaik – Freiflächenanlage -Schwenzin 1“ der Stadt Waren (Müritz) beschlossen.
Bekanntmachung und Übersichtsplan (PDF, 754 KB)
Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 90 „Photovoltaik – Freiflächenanlage – Schwenzin 2“ der Stadt Waren (Müritz)
10. November 2023
Die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) hat in ihrer Sitzung am 4. Oktober 2023 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 90 „Photovoltaik – Freiflächenanlage -Schwenzin 2“ der Stadt Waren (Müritz) beschlossen.
Bekanntmachung und Übersichtsplan (PDF, 745 KB)
Einladung zur Einwohnerinformation über das Vorhaben Bebauungsplan Nr. 88 "Solarpark Warenshof" und 11. Änderung Flächennutzungsplan für den Bereich des B-Planes Nr. 88 der Stadt Waren (Müritz)
Der Bürgermeister lädt alle betroffenen Bürger und interessierten Einwohner der Stadt Waren (Müritz) zur Information über das Vorhaben Bebauungsplan Nr. 88 "Solarpark Warenshof" und 11. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des B-Planes Nr. 88 der Stadt Waren (Müritz) am: 13. Juni 2023,
um: 18:00 Uhr, in die Mensa Regionale Schule Waren/West, Friedrich-Engels-Platz 10b ein.
Einladung (PDF, 36 KB)
Übersichtsplan (PDF, 491 KB)
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 83 „Bleicherstieg” der Stadt Waren (Müritz) als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
13. Mai 2023
Auf Grund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBL. I, S. 3634), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetztes vom 26.04.2022 (BGBl. I, S. 674), sowie nach § 86 der Landesbauordnung Mecklenburg - Vorpommern vom 15.Oktober 2015 (GVOBI. M-V 2015, S.344; 2016 S. 28), zuletzt geändert durch Gesetz vom 26.06.2021 (GVOBl. M-V S. 1033), hat die Stadtvertretung in der Sitzung am 29. Juni 2022 die Satzung über den Bebauungsplan Nr. 83 „Bleicherstieg" (im Übersichtsplan gestrichelt dargestellt) als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB beschlossen. Diese besteht aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B). Die Begründung wurde gebilligt.
Die Satzung tritt gem. § 10 Abs. 3 BauGB mit der Bekanntmachung in Kraft.
Bekanntmachung (PDF, 811 KB)
Satzung (PDF, 14.049 KB)
Begründung (PDF, 1.971 KB)
Artenschutzfachbeitrag (PDF, 1.945 KB)
Artenschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen (PDF, 2.747 KB)
Schalltechnische Stellungnahme (PDF, 70 KB)
Übersichtsplan (PDF, 55 KB)
Bekanntmachung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr M-V, Planfeststellungsbeschluss für den Bau der B198 Ortsumgehung Mirow, Westabschnitt
Der Planfeststellungsbeschluss des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr Mecklenburg-Vorpommern vom 24.04.2023 - Az.: 0115-553-13-74-1, der das o. a. Bauvorhaben betrifft, liegt mit einer Ausfertigung der festgestellten Unterlagen einschließlich Rechtsbehelfsbelehrung in der Zeit vom 15.05.2023 bis einschließlich 26.05.2023 in Raum 106 des Amtes Mecklenburgische Kleinseenplatte, Rudolf-Breitscheid-Str. 24 in 17252 Mirow während nachfolgender Zeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus:
Dienstag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 13:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Donnerstag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Freitag von 07:30 Uhr bis 12:00 Uhr
Zusätzlich können der Planfeststellungsbeschluss und die Planunterlagen über die Internetseite http://www.strassenbauverwaltung.mvnet.de/planfeststellung/
eingesehen werden. Für die Vollständigkeit und Übereinstimmung der im Internet veröffentlichten Unterlagen mit den amtlichen Auslegungsunterlagen wird keine Gewähr übernommen. Der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen ist maßgeblich.
Der Planfeststellungsbeschluss einschließlich planfestgestellter Unterlagen können in digitaler Form in der Zeit vom 15.05.2023 bis einschließlich 26.05.2023 im Internet auf der Internetseite der Stadt Waren (Müritz), www.waren-mueritz.de/de/buergerservice-verwaltung/bekanntmachung eingesehen werden.
Der digitale Zugang zu den Planunterlagen dort erfolgt auf Grundlage des § 3 Pla-nungssicherstellungsgesetz (PlanSiG).
Bekanntmachung (PDF, 18 KB)
Der Planfeststellungsbeschluss kann über die Internetseite https://www.strassen-mv.de/planfeststellung/beschluesse/ eingesehen werden.
5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 7. Juni 2004
24. Februar 2023
Auf Grund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Juli 2019 (GVOBl. M-V S. 467) und § 50 Abs. 4 Nr. 3 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 5. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221, 229) wird nach Beschlussfassung durch die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 1. Februar 2023 folgende 5. Änderungssatzung erlassen.
Bekanntmachung (PDF, 2.813 KB)
Inkrafttreten: 1. März 2023
Im Warener Wochenblatt Nr. 05 vom 4. März 2023 erfolgt ein Hinweis zur Bekanntmachung.
3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Waren (Müritz) vom 19. Dezember 2013
24. Februar 2023
Auf Grund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Juli 2019 (GVOBl. M-V S. 467) und § 50 Abs. 4 Nr. 3 des Straßen- und Wegegesetzes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG- MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 5. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221,299) in Verbindung mit den §§ 2, 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes (KAG M-V) vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V 2005, S. 146), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 13. Juli 2021 (GVOBl. M-V S. 1162) wird nach Beschlussfassung durch die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 1. Februar 2023 folgende 3. Änderungssatzung erlassen.
Inkrafttreten: 1. März 2023
Im Warener Wochenblatt Nr. 05 vom 4. März 2023 erfolgt ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Einladung zur Einwohnerinformation über das Vorhaben Bebauungsplan Nr. 87 "Wohnpark am Volksbad"
Der Bürgermeister lädt alle betroffenen Bürger und interessierten Einwohner der Stadt Waren (Müritz) zur Information über das Vorhaben Bebauungsplan Nr. 87 „Wohnpark am Volksbad“ der Stadt Waren (Müritz) am 28. Februar 2023, um 18:00 Uhr, in die Mensa Regional Schule Waren/West, Friedrich-Engels-Platz 10b ein.
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88 „Solarpark Warenshof“ der Stadt Waren (Müritz)
20. Januar 2023
Die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) hat in ihrer Sitzung am 7. Dezember 2022 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 88 „Solarpark Warenshof“ der Stadt Waren (Müritz) beschlossen.
Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss mit Übersichtsplan (PDF, 796 KB)
Aufstellungsbeschluss für die Erweiterung des Geltungsbereiches Bebauungsplan Nr. 79 „Bürgersolaranlage Bahndreieck“ der Stadt Waren (Müritz)
20. Januar 2023
Die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) hat in ihrer Sitzung am 7. Dezember 2022 den Aufstellungsbeschluss für die Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplan Nr. 79 „Bürgersolaranlage Bahndreieck“ der Stadt Waren (Müritz) beschlossen.
Aufstellungsbeschluss mit Übersichtsplan (PDF, 819 KB)
Bekanntmachung über den Erörterungstermin zur Planfeststellung für den 3-streifigen Ausbau der B192 zwischen Waren und dem Abzweig Kargow - Anhörungsverfahren
Im Auftrag des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr Mecklenburg-Vorpommern wird über den Erörterungstermin im o.g. Planfeststellungsverfahren öffentlich bekannt gemacht.
Öffentliche Auslegung des Planfeststellungänderungs- und –ergänzungsbeschlusses zum Planfeststellungsbeschluss für den Bau der B198 Ortsumgehung Mirow, Südabschnitt
Im Auftrag des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr Mecklenburg-Vorpommern (Planfeststellungsbehörde), werden die Bekanntmachungen des Planfeststellungsänderungs- und –ergänzungsbeschlusses vom 29.07.2022 – Az.: 0115-553-13-61-1/1, zum o.a. Bauvorhaben, veröffentlicht.
Der Planfeststellungsänderungs- und –ergänzungsbeschluss und die Planunterlagen können über die Internetseite https://www.strassen-mv.de/planfeststellung/beschluesse/ eingesehen werden.
Bekanntmachung der Genehmigung der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waren (Müritz) "Teilbereich Bebauungsplan Nr. 24 A Papenberg 2. Baustufe"
Die von der Stadtvertretung in der Sitzung am 27. Mai 2020 beschlossene 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waren (Müritz), „Teilbereich Bebauungsplan Nr. 24 A Papenberg 2. Baustufe“ sowie die Ausgleichsflächen (Geltungsbereiche im Übersichtsplan markiert dargestellt) wurde gem. § 6 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. S. 587) i.V.m. § 6 Nr. 3 des Gesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur Ausführung des Baugesetzbuches (Baugesetzbuchausführungsgesetz – AG - BauGB M-V) vom 30. Januar 1998 (GVOBl. M-V S. 110), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 28. Oktober 2010 (GVOBl. M-V S. 615, 618) durch den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte vom 9. September 2020, 2923/2020-502 mit Auflagen und Hinweisen genehmigt.
Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht.
Bekanntmachung und Übersichtsplan (PDF, 2.269 KB)
Planzeichnung (PDF, 14.397 KB)
Zusammenfassende Erklärung (PDF, 535 KB)
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 24 A „Papenberg 2. Baustufe” der Stadt Waren (Müritz)
Auf Grund des § 10 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 ( BGBL. I, S. 3634 ) einschließlich aller rechtskräftigen Änderungen, sowie nach § 86 der Landesbauordnung Mecklenburg - Vorpommern vom 15.Oktober 2015 (GVOBI. M-V 2015, S.344), einschließlich aller rechtskräftigen Änderungen, hat die Stadtvertretung in der Sitzung am 2. September 2020 die Satzung über den Bebauungsplan Nr. 24 A "Papenberg 2. Baustufe" sowie die externen Ausgleichsflächen (im Übersichtsplan gestrichelt dargestellt) beschlossen. Diese besteht aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B). Die Begründung wurde gebilligt.
Die Satzung tritt gem. § 10 Abs. 3 des BauGB mit der Bekanntmachung in Kraft.
Bekanntmachung und Übersichtsplan (PDF, 2.385 KB)
Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls (PDF, 625 KB)
Naturschutzrechtlicher Eingriffsregelung zur 1. Abwägung (PDF, 972 KB)
Anlage Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Biotop- und Artenschutz nach 1. Abwägung (PDF, 2.343 KB)
Spezieller Artschenschutzrechtlicher Fachbeitrag (PDF, 1.168 KB)
Anlage Artenschutz I (PDF, 1.827 KB)
Anlage Artenschutz II (PDF, 625 KB)
Schallgutachten (PDF, 10.210 KB)
Verkehrsplanerische Untersuchung (PDF, 7.700 KB)
Wasserwirtschaftlicher Fachbeitrag (PDF, 4.723 KB)
Wasserwirtschaftlicher Fachbeitrag Anlage I_I Übersichtskarte (PDF, 3.610 KB)
Wasserwirtschaftlicher Fachbeitrag Anlage I_ II Lageplan (PDF, 2.548 KB)
Wasserwirtschaftlicher Fachbeitrag Anlage II Ganglinienüberprüfung (PDF, 857 KB)
Wasserwirtschaftlicher Fachbeitrag Anlage III_I Hydrochemie_24420190 (PDF, 184 KB)
Wasserwirtschaftlicher Fachbeitrag Anlage III_II Hydrochemie_24420191 (PDF, 122 KB)
Widmung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - Iesenbahnstraat im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 69 "Gewerbegebiet ehemaliges Bahnbetriebsgelände" -
18. Februar 2022
Die Stadt Waren (Müritz) widmet die im Lageplan gekennzeichneten Straße Iesenbahnstraat im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 69 "Gewerbegebiet ehemaliges Bahnbetriebsgelände" der Stadt Waren (Müritz) gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 5. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221, 229) dem öffentlichen Verkehr.
Inkrafttreten: 20. Februar 2022
Im Warener Wochenblatt Nr. 4 vom 19. Februar 2022 erfolgt ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Aufstellungsbeschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 76 „Wohnbebauung Am Volksbad“ der Stadt Waren (Müritz)
18. Februar 2022
Die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) hat in ihrer Sitzung am 20. Januar 2022 den Aufstellungsbeschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 76 „Wohnbebauung Am Volksbad“ der Stadt Waren (Müritz) beschlossen.
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 87 „Wohnpark am Volksbad“ der Stadt Waren (Müritz)
18. Februar 2022
Die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) hat in ihrer Sitzung am 20. Januar 2022 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 87 „Wohnpark am Volksbad“ der Stadt Waren (Müritz) beschlossen.
Öffentliche Auslegung der Planfeststellung für den Ausbau der B192 (FS Waren bis Abzweig Kargow) -Anhörungsverfahren-
21. Januar 2022
Das Straßenbauamt Neustrelitz hat für das o. g. Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens beantragt. Die Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 7 Abs. 1 i. V. m. § 2 Abs. 4 UVPG hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVPG für das bezeichnete Vorhaben nicht erforderlich ist. Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftsplanerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in der Gemarkung Waren, Kargow, Jabel und Torgelow am See beansprucht.
Förderung zur Modernisierung von Miet-und Genossenschaftswohnungen sowie selbst genutztem Wohnraum
Das Land Mecklenburg-Vorpommern fördert in zentralen Orten, wie dem Mittelzentrum Waren (Müritz), bauliche Modernisierungsmaßnahmen an Miet- und Genossenschaftswohnungen sowie an selbst genutztem Wohnraum.
Die Zuwendungen werden als Darlehen zur Deckung der Gesamtausgaben im Wege der Anteilsfinanzierung mit einem Teilschuldenerlass durch einen Tilgungserlass gewährt. Dies bedeutet, dass von der Kreditsumme nur ca. 75 % zurückgezahlt werden muss. Die Gewährung ist jedoch an die Belegungs- und Mietpreisbindung geknüpft.
Die Förderung kann bis zu 80 % der zuwendungsfähigen Ausgaben von bis zu 1.000 € je m² Wohnfläche betragen und ist auf max. 104.000 € je Wohnung begrenzt.
Die ausführlichen Konditionen für das Darlehen sowie Antragsformulare können unter:
www.lfi-mv.de abgerufen werden.
Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 83 „Bleicherstieg“ der Stadt Waren (Müritz)
29. November 2021
Der von der Stadtvertretung in der Sitzung am 27.10.2021 gebilligte und zur erneuten öffentlichen Auslegung bestimmte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 83 „Bleicherstieg“ der Stadt Waren (Müritz) mit dem Entwurf der Plansatzung sowie dem Entwurf der Begründung liegen vom 06.12.2021 bis einschließlich 07.01.2022 in der Stadt Waren (Müritz), im Amt für Bau, Umwelt und Wirtschaftsförderung, Zimmer 2.03, Zum Amtsbrink 1, 17192 Waren (Müritz) aus.
Bekanntmachung (PDF, 636 KB)
Übersichtplan (PDF, 55 KB)
Planzeichnung (PDF, 1.520 KB)
Begründung (PDF, 1.137 KB)
Artenschutzfachbeitrag (PDF, 1.945 KB)
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 85 „Gerhart-Hauptmann-Allee“ der Stadt Waren (Müritz)
30. September 2021
Die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) hat in ihrer Sitzung am 8. September 2021 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 85 „Gerhart-Hauptmann-Allee“ der Stadt Waren (Müritz) beschlossen.
Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss (PDF, 368 KB)
Übersichtsplan (PDF, 1.155 KB)
Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit Bebauungsplan Nr. 35 B "Gewerbegebiet Eichholzstraße"
03. September 2021
Die Stadtvertretung hat in ihrer Sitzung am 10. April 2019 beschlossen den Bebauungsplan Nr. 35 B "Gewerbegebiet Eichholzstraße" aufzustellen.
Die Öffentlichkeit kann sich in der Zeit vom 13. September 2021 bis einschließlich 13. Oktober 2021 über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 35 B gemäß § 3 Abs. 1 BauGB unterrichten.
Text-Bebauungsplan Nr. 35 B (PDF 921 KB)
Begründung Bebauungsplan Nr. 35 B (PDF 657 KB)
Lageplan Bebauungsplan Nr. 35 B (PDF 807 KB)
Öffentliche Auslegung der Planfeststellung für die B198 Ortsumgehung Mirow, Westabschnitt - Anhörungsverfahren zur Planänderung
20. August 2021
Das Straßenbauamt Neustrelitz hat die Planunterlagen für das genannte Planfeststellungsverfahren in Teilen geändert. Dadurch wurde eine neue Betroffenheit ausgelöst.
Für das Vorhaben besteht die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 3b des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).
Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sollen nach Planänderungen Grundstücke in folgenden Bereichen in Anspruch genommen werden: Gemarkung Warenshof
Widmung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - Uferwanderweg Am Seeufer, von der Kuhtränke bis zum Uferwanderweg Fontanestraße
30. Juli 2021
Die Stadt Waren (Müritz) widmet die im Lageplan gekennzeichneten Wege des Uferwanderweges Am Seeufer, von der Kuhtränke bis zum Uferwanderweg Fontanestraße, einschließlich der Wegeverbindungen von der Straße Am Seeufer bis zum Uferwanderweg sowie die Straße vom Uferwanderweg Fontanestraße bis zur Hafenmeisterei gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 5. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221, 229) dem öffentlichen Verkehr.
Bekanntmachung mit Lageplan (PDF, 1.040 KB)
Inkrafttreten: 31. Juli 2021
Im Warener Wochenblatt Nr. 15 vom 21. August 2021 erfolgt ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 86 "Wohnen Am Gregoriusberg Nr. 9" der Stadt Waren (Müritz)
23. Juli 2021
Die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) hat in ihrer Sitzung am 16. Juni 2021 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 86 "Wohnen Am Gregoriusberg Nr. 9" der Stadt Waren (Müritz) beschlossen.
Satzung zum Schutz, zur Pflege und Entwicklung von Bäumen, freiwachsenden Hecken und Streuobstwiesen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - Baumschutzsatzung
2. Juli 2021
Aufgrund des § 29 Abs. 1 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) vom 29. Juli 2009 (BGBI. I S. 2542) zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 25.02.2021 (BGBl. I S. 306) i.V.m. § 14 (3) des Gesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur Ausführung des Bundesnaturschutzgesetzes (Naturschutzausführungsgesetz - NatSchAG M-V) vom 23. Februar 2010 (GVOBl. M-V 2010 S. 66) in der Fassung mit der letzten berücksichtigen Änderung vom 5. Juli. 2018 (GVOBl. M-V S.221,228) und den §§ 3 und 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg – Vorpommern (Kommunalverfassung – KV M-V) vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Juli 2019 (GVOBL- MV S. 467) hat die Stadtvertretung in ihrer Sitzung am 16. Juni 2021 folgende Satzung beschlossen.
Bekanntmachung (PDF, 5.564 KB)
Die Baumschutzsatzung tritt mit Wirkung zum 3. Juli 2021 in Kraft.
Ein Hinweis zur öffentlichen Bekanntmachung erfolgt zusätzlich im Warener Wochenblatt Nr. 14 vom 24. Juli 2021.
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Teilfortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Mecklenburgische Seenplatte sowei des Entwurfs des Umweltberichts
11. Juni 2021
Am 19. April 2021 hat die 53. Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Mecklenburgische Seenplatte beschlossen, den aktualisierten Entwurf der Teilfortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Mecklenburgische Seenplatte, Programmsatz 6.5 (5) "Eignungsgebiet für Windkraftanlagen" und Ergänzung des Kapitels 7 sowie den aktualisierten Entwurf des Umweltberichts für die vierte Beteiligungsstufe freizugeben.
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 84 "Gebiet zwischen Gievitzer Straße und Werder Weg" der Stadt Waren (Müritz)
14. Mai 2021
Der Hauptausschuss der Stadt Waren (Müritz) hat in ihrer Sitzung am 28.04.2021 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 84 "Gebiet zwischen Gievitzer Straße und Werder Weg" der Stadt Waren (Müritz) beschlossen.
Satzungsbeschluss 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Warensberg" der Stadt Waren (Müritz)
14. Mai 2021
Auf Grund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 08.08.2020 (BGBL. I S.1728) hat der Hauptausschuss in der Sitzung am 28.04.2021 die Satzung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Warensberg" (im Übersichtsplan gestrichelt dargestellt) beschlossen. Diese besteht aus dem Text (Teil B). Die Begründung wurde gebilligt.
Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 82 „Walther-Rathenau-Straße” der Stadt Waren (Müritz)
18. März 2021
Auf Grund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) hat die Stadtvertretung in der Sitzung am
16.12. 2020 die Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 82 „Walther-Rathenau-Straße“ (im Übersichtsplan gestrichelt dargestellt) beschlossen. Diese besteht aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B). Die Begründung wurde gebilligt.
Bekanntmachung Satzungsbeschluss (PDF 832 KB)
Die amtliche Bekannmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 6 am 20. März 2021.
In Kraft treten: 20. März 2021
Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 83 "Bleicherstieg" der Stadt Waren (Müritz)
22. Januar 2021
Der von der Stadtvertretung in der Sitzung am 16. Dezember 2020 gebilligte und zur öffentlichen Auslegung bestimmte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 83 „Bleicherstieg“ der Stadt Waren (Müritz) mit dem Entwurf der Plansatzung sowie dem Entwurf der Begründung mit dem Artenschutzfachbeitrag liegen vom 1. Februar 2021 bis einschließlich 5. März 2021 zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
Artenschutzfachbeitrag (PDF, 1.945 KB)
Widmung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - Am Warensberg (Teilstück) und Pattkamp sowie Wegeverbindungen im Bebauungsplan Nr. 21 "Warensberg" der Stadt Waren (Müritz) -
3. Dezember 2020
Die Stadt Waren (Müritz) widmet die im Lageplan gekennzeichneten Straßen Am Warensberg (Teilstück) sowie Pattkamp und die Wegeverbindungen zwischen den Straßen Pattkamp bis Am Warensberg, Am Warenberg bis Bredeweg bzw. Pattkamp und Am Warensberg bis Pattkamp und weiter bis zum Radweg nach Schmachthagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 21 „Warensberg“ der Stadt Waren (Müritz) gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 5. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221, 229) dem öffentlichen Verkehr.
Bekanntmachung mit Lageplan (PDF, 1.147 KB)
Inkrafttreten: 4. Dezember 2020
Im Warener Wochenblatt Nr. 23 vom 12. Dezember 2020 erfolgt ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit Bebauungsplan Nr. 83 „Bleicherstieg“ der Stadt Waren (Müritz)
13. November 2020
Die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) hat in ihrer Sitzung am 02.09.2020 den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 83 „Bleicherstieg“ der Stadt Waren (Müritz) gefasst.
Auf Grund der aktuellen Situation, das derzeit ein Lockdown angeordnet wurde, wird die beabsichtigte frühzeitige Bürgerinformationsveranstaltung als öffentliche Auslegung durchgeführt.
Die Öffentlichkeit kann sich in der Zeit vom 23. November 2020 bis 7. Dezember 2020 über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 83 gemäß § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauGB unterrichten.
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 83 „Bleicherstieg“ der Stadt Waren (Müritz)
23. September 2020
Die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) hat in ihrer Sitzung am 2. September 2020 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 83 „Bleicherstieg“ der Stadt Waren (Müritz) beschlossen.
Widmung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - Zufahrtsstraße zum Bebauungsplan Nr. 2 E "Kietzterrassen" und Parkplatz Müritzeum sowie den Fußweg entlang des Festplatzes -
10. Juli 2020
Die Stadt Waren (Müritz) widmet die im Lageplan gekennzeichnete Zufahrtsstraße zum Bebauungsplan Nr. 2 E "Kietzterrassen" und Parkplatz Müritzeum sowie den Fußweg entlang des Festplatzes gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 5. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221, 229) dem öffentlichen Verkehr.
Bekanntmachung mit Lageplan (PDF, 1.283 KB)
Inkrafttreten: 11. Juli 2020
Im Warener Wochenblatt Nr. 14 vom 25. Juli 2020 erfolgt ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Satzungsbeschluss über den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 32 A „Neubau Norma Markt” der Stadt Waren (Müritz)
28. Mai 2020
Auf Grund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) hat die Stadtvertretung in der Sitzung am
18. Dezember 2019 die Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 32 A „Neubau Norma Markt“ (im Übersichtsplan gestrichelt dargestellt) beschlossen. Diese besteht aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B). Die Begründung wurde gebilligt.
Die amtliche Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 11 am 30. Mai 2020.
In Kraft treten: 30. Mai 2020
Widmung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - Am Warensberg (Teilstück), Krammbruch und Bredeweg sowie Wegeverbindungen im Bebauungsplan Nr. 21 "Warensberg" der Stadt Waren (Müritz) -
12. Mai 2020
Die Stadt Waren (Müritz) widmet die im Lageplan gekennzeichneten Straßen Am Warensberg (Teilstück), Krammbruch, Bredeweg und die Wegeverbindung zwischen den Straßen Krammbruch und Bredeweg sowie Krammbruch und Schwarzer Weg im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 21 „Warensberg“ gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 5. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221, 229) dem öffentlichen Verkehr.
Bekanntmachung mit Lageplan (PDF, 1.067 KB)
Inkrafttreten: 13. Mai 2020
Im Warener Wochenblatt Nr. 11 vom 30. Mai 2020 erfolgt ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Bekanntmachung - 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 07. Juni 2004
20. März 2020
Auf Grund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung - KV M-V) vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011 S. 777), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Juli 2019 (GVOBl. M-V S. 467) und § 50 Abs. 4 Nr. 3 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG - MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 5. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221, 229) wird nach Beschlussfassung durch die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 26. Februar 2020 folgende 4. Änderungssatzung erlassen.
Die 4. Änderungssatzung tritt mit Wirkung zum 1. April 2020 in Kraft.
Ein Hinweis zur öffentlichen Bekanntmachung erfolgt zusätzlich im Warener Wochenblatt Nr. 06 vom 21. März 2020.
Bekanntmachung - 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Waren (Müritz) vom 19. Dezember 2013
20. März 2020
Auf Grund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung - KV M-V) vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011 S. 777), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Juli 2019 (GVOBl. M-V S. 467) und § 50 Abs. 4 Nr. 3 des Straßen- und Wegegesetzes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG - MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 5. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221, 229) in Verbindung mit den §§ 2, 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes (KAG M-V) vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V 2005, S. 146), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 24. Juni 2019 (GVOBl. M-V S. 190) wird nach Beschlussfassung durch die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 26. Februar 2020 folgende 2. Änderungssatzung erlassen.
Die 2. Änderungssatzung tritt mit Wirkung zum 1. April 2020 in Kraft.
Ein Hinweis zur öffentlichen Bekanntmachung erfolgt zusätzlich im Warener Wochenblatt Nr. 06 vom 21. März 2020.
Beschluss über die Aufhebung der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 27 F "Aqua Regia Park" der Stadt Waren (Müritz)
6. März 2020
Die Stadtvertretung hat in ihrer Sitzung am 26. Februar 2020 die Aufhebung des Beschlusses vom 30.09.2015 zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 27 F "Aqua Regia Park" der Stadt Waren (Müritz) beschlossen.
Bekanntmachung mit Übersichtsplan (PDF, 406 KB)
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 05 vom 7. März 2020.
Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 82 "Walther-Rathenau-Straße" der Stadt Waren (Müritz)
21. Februar 2020
Die Stadtvertretung hat in ihrer Sitzung am 6. November 2019 beschlossen, für das Gebiet in zweiter Reihe der westlichen Bebauung der Walther-Rathenau-Straße, welches die Flurstücke 67/7 und 72 (teilweise) der Flur 13, Gemarkung Waren umfasst (im Übersichtsplan gestrichelt dargestellt), den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 82 "Walther-Rathenau-Straße" aufzustellen.
Bekanntmachung mit Übersichtsplan (PDF, 223 KB)
Entwurf der Satzung (PDF, 1.522 KB)
Entwurf der Begründung (PDF, 1.187 KB)
Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplanes (PDF, 533 KB)
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 04 vom 22. Februar 2020.
Neubenennung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - "Am Warensberg", "Bredeweg", "Pattkamp" und Krammbruch"
7. Februar 2020
Die Stadt Waren (Müritz) benennt die im Lageplan dargestellten Straßen gemäß § 51 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 5. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221, 229) wie folgt neu:
"Am Warensberg", "Bredeweg", "Pattkamp" und "Krammbruch"
Im Warener Wochenblatt Nr. 03 vom 8. Februar 2020 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 8. Februar 2020
Widmung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - Uferwanderweg im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 45 N „Müritzpalais“ -
18. Oktober 2019
Die Stadt Waren (Müritz) widmet den im Lageplan blau gekennzeichneten Teil des Uferwanderweges im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 45 N „Müritzpalais“ gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 5. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221, 229) dem öffentlichen Verkehr.
Bekanntmachung mit Lageplan (PDF, 705 KB)
Inkrafttreten: 19. Oktober 2019
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 19 vom 19. Oktober 2019.
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Ausübung des besonderen Vorkaufsrechtes für Flächen des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 22 "Verkehrstechnische Umgehung"
3. Mai 2019
Auf Grund von § 5 Abs. 1 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) und des § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I, S. 3634), hat die Stadtvertretung in ihrer Sitzung vom 10. April 2019 folgende 1. Änderungssatzung beschlossen:
Bekanntmachung (PDF, 2.658 KB)
Inkrafttreten: 4. Mai 2019
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 09 vom 4. Mai 2019.
Öffentliche Bekanntmachung - Neubenennung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz), "Erlenweg" und "Am Wiesengrund"
4. März 2019
Die Stadt Waren (Müritz) benennt die im Lageplan dargestellten Straßen gemäß § 51 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 14. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221, 229) wie folgt neu:
„Erlenweg“ und „Am Wiesengrund“
Bekanntmachung, inkl. Lageplan (PDF, 1.719 KB)
Im Warener Wochenblatt Nr. 05 vom 9. März 2019 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 5. März 2019
Öffentliche Bekanntmachung der Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Nördliche Innenstadt“ der Stadt Waren (Müritz)
27. Dezember 2018
Auf Grund § 5 Abs. 1 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) und des § 162 Abs. 1 Satz 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), hat die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) in ihrer Sitzung am 11. Dezember 2018 folgende Satzung beschlossen:
Anlage Lageplan (PDF 1.217 KB)
Inkrafttreten am: 29. Dezember 2018
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 24 vom 29. Dezember 2018.
Öffentliche Bekanntmachung der Satzung der Stadt Waren (Müritz) zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Südliche Innenstadt“ für das Teilgebiet 5 der Stadt Waren (Müritz)
27. Dezember 2018
Auf Grund § 5 Abs. 1 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) und des § 162 Abs. 1 Satz 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), hat die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) in ihrer Sitzung am 24. Oktober 2018 folgende Satzung beschlossen:
Anlage Lageplan (PDF 1.205 KB)
Inkrafttreten am: 29. Dezember 2018
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 24 vom 29. Dezember 2018.
Öffentliche Bekanntmachung der 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen vom 29.07.2015 (Straßenbaubeitragssatzung)
18. Oktober 2018
Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) und der §§ 1, 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V 2005, S. 146) zuletzt geändert am 14. Juli 2016 (GVOBl. M-V S. 584) wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 19. September 2018 folgende 2. Änderungssatzung erlassen:
2. Änderungssatzung zur Straßenbaubeitragssatzung (PDF, 43 KB)
Inkrafttreten am: 19. Oktober 2018
Ein Hinweis zur öffentlichen Bekanntmachung erfolgt zusätzlich im Warener Wochenblatt Nr. 20 vom 3. November 2018.
Erneute öffentliche Bekanntmachung der 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen vom 29.07.2015 (Straßenbaubeitragssatzung)
16. Oktober 2018
Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) und der §§ 1,2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2005 (GVOVl. M-V S. 777, 833) wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 16.03.2016 folgende 1. Änderungssatzung erlassen:
1. Änderungssatzung zur Straßenbaubeitragssatzung (PDF, 715 KB)
rückwirkend Inkraft getreten am: 1. Januar 2010
Ein Hinweis zur erneuten öffentlichen Bekanntmachung erfolgt zusätzlich im Warener Wochenblatt Nr. 20 vom 3. November 2018.
Erneute öffentliche Bekanntmachung - Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Ablösung der Herstellungspflicht notwendiger Stellplätze oder Garagen (Stellplatzablösesatzung)
21. August 2018
Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung - KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V, S. 777) in Verbindung mit § 86 Abs. 1 Nr. 4 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 2015 (GVOBl. M-V, S. 344), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 21. Dezember 2015 (GVOBl. M-V, S. 590) und § 6 der Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Herstellung notwendiger Stellplätze und Garagen (Stellplatzsatzung) vom 14. September 2006 (Warener Wochenblatt Nr. 24 vom 23. Dezember 2006), zuletzt geändert durch die 1. Änderung der Stellplatzsatzung 22. Mai 2008 (Warener Wochenblatt Nr. 15 vom 2. August 2008) hat die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 5. Oktober 2016 folgende Satzung beschlossen:
Erneute öffentliche Bekanntmachung der Stellplatzablösesatzung (PDF, 1.941 KB)
Im Warener Wochenblatt Nr. 16 vom 8. September 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 1. Januar 2008
Bekanntmachung der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB (Kostenerstattungssatzung)
27. April 2018
Aufgrund des § 135 c des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I. S. 3634) und des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) wird nach Beschlussfassung durch die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 11. April 2018 folgende Satzung erlassen:
Im Warener Wochenblatt Nr. 09 vom 5. Mai 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 28. April 2018
Bekanntmachung - Widmung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - Parkplatz Specker Straße
18. Januar 2018
Die Stadt Waren (Müritz) widmet den im Lageplan rot gekennzeichneten Parkplatz an der Specker Straße gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 7. Juni 2017 (GVOBl. M-V S. 106) dem öffentlichen Verkehr.
Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 785 KB)
Im Warener Wochenblatt Nr. 02 vom 27. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 19. Januar 2018
Bekanntmachung - Widmung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - Hauptstraße, OT Jägerhof
16. Januar 2018
Die Stadt Waren (Müritz) widmet den im Lageplan blau dargestellten Teil der Hauptstraße im Ortsteil Jägerhof gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 7. Juni 2017 (GVOBl. M-V S. 106) dem öffentlichen Verkehr.
Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 68 KB)
Im Warener Wochenblat Nr. 02 vom 27. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 17. Januar 2018
Bekanntmachung - Neubenennung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) "Kietzterrassen"
15. Januar 2018
Die Stadt Waren (Müritz) benennt die im Lageplan dargestellte Straße gemäß § 51 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 7. Juni 2017 (GVOBl. M-V S. 106) wie folgt neu: "Kietzterrassen"
Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 896 KB)
Im Warener Wochenblatt Nr. 02 vom 27. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 16. Januar 2018
Bekanntmachung der 2. Änderungssatzung der Satzung für den Friedhof der Stadt Waren (Müritz) (Friedhofssatzung) vom 3. März 2005
3. Januar 2018
Auf Grund des § 5 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) i.V. mit dem Gesetz über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen im Land Mecklenburg-Vorpommern vom 3. Juli 1998 (GVOBl. M-V S. 617), zuletzt geändert durch Gesetz vom 1. Dezember 2008 (GVOBl. M-V S. 461) wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 4. Oktober 2017 folgende 2. Änderungssatzung der Satzung für den Friedhof der Stadt Waren (Müritz) (Friedhofssatzung) erlassen:
Im Warener Wochenblatt Nr. 01 vom 13. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 4. Januar 2018
Bekanntmachung der 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofs der Stadt Waren (Müritz) vom 10. März 2004
3. Januar 2018
Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) und der §§ 1, 2 und 6 des Kommunalabgabengesetzes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V 2016, S. 584) hat die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 13. Dezember 2017 folgende 2. Änderungssatzung erlassen:
Im Warener Wochenblatt Nr. 01 vom 13. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 4. Januar 2018
Bekanntmachung der 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 07. Juni 2004
24. Februar 2017
3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung (PDF, 795 KB)
Inkrafttreten: 01. April 2017
veröffentlicht im Warener Wochenblatt Nr. 04 vom 25.02.2017
Bekanntmachung der 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Waren (Müritz) vom 19.12.2013
24. Februar 2017
1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung (PDF, 412 KB)
Inkrafttreten: 01. April 2017
veröffentlicht im Warener Wochenblatt Nr. 04 vom 25.02.2017
Bekanntmachung - Widmung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - Schwenziner Straße, 2. Reihe
24. Februar 2017
Die Stadt Waren (Müritz) widmet den im Lageplan blau dargestellten Teil der Schwenziner Straße 2. Reihe gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt mehrfach geändert durch das Gesetz vom 9. November 2015 (GVOBl. M-V S. 436) dem öffentlichen Verkehr.
Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 168 KB)
Im Warener Wochenblat Nr. 04 vom 25. Februar 2017 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 25. Februar 2017
Bekanntmachung der Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Ablösung der Herstellungspflicht notwendiger Stellplätze oder Garagen (Stellplatzablösesatzung)
Stellplatzablösesatzung (PDF, 2.016 KB)
veröffentlicht am: 20. Oktober 2016
rückwirkend Inkraft getreten am: 1. Januar 2008
veröffentlicht im Warener Wochenblatt am: 22. Oktober 2016